Auf dem richtigen Weg

Die Einnahmen der Stadt basieren im Wesentlichen auf Anteilen an der Einkommenssteuer, die über das Land Niedersachsen weitergeleitet werden. Zuwendungen des Landes, die Grund- und Gewerbesteuern und noch einige andere kleineren Positionen kommen hinzu. Die Stadt ist in hohem Maße fremdbestimmt. Diese Einnahmen haben schon seit Beginn des Jahrhunderts nicht mehr ausgereicht, die Ausgaben zu decken und ein riesiger Schuldenberg hat sich aufgetürmt. Die Ratsperiode von 2011 bis 2016 wurde entscheidend durch die Bemühungen geprägt, die Altschulden abzubauen.

Wir, Bettina Klein und Kerstin Beckmann, haben dem Konsolidierungskonzept zugestimmt. Dies fiel uns nicht leicht, da wir uns der drastischen Einschnitte bewusst waren. Nach wie vor stehen wir zu den Beschlüssen – eine bessere Alternative haben wir nicht gesehen. Wir haben uns seinerzeit davon leiten lassen, keine Einrichtungen (Kitas, Schulen, Schwimmbäder…) gänzlich zur Disposition zu stellen. Vielmehr haben wir uns dafür eingesetzt, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau, verlässliche Unterstützung sicherzustellen.

Unsere Akzente für die Haushalte waren so gestaltet, dass damit minimale Ausgaben verbunden waren. Wir konzentrieren uns auf Pflichtaufgaben und die Förderung von Initiativen insbesondere für Kinder, die durch ehrenamtliches Engagement verbessert oder getragen werden. Darüber hinaus möchten wir Maßnahmen möglichst kostenneutral optimieren.

Im Jahr 2014 konnten wir den damit im Zusammenhang stehenden „Lohn einfahren“. Es gibt eine Position im Haushaltsplan, die „außerordentliche Erträge“ heiß. Hierin enthalten ist die Sonderzahlung des Landes, die wir wegen des beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzeptes und des darauf basierenden und abgeschlossenen Zukunftsvertrags mit dem Land Niedersachsen erhalten haben: rund 12,7 Millionen Euro. Diese Mittel dienten ausschließlich zur Rückführung der Schulden der Stadt. Die Belastungen der Stadt sind damit sprunghaft gesunken und die Basis für eine nachhaltige Entwicklung aus eigener Kraft wurde gelegt.

Unter dem Strich sehen die Haushalte seither ein, wenn auch kleines, Plus im Ergebnis vor. Die gefassten Beschlüsse zeigen Wirkung. Inzwischen können wir einen grundsätzlich positiven Ausblick auf die kommenden Jahre wagen.

Die Einnahmen jetzt aus eigener Kraft weiter zu verbessern heißt für uns auch die Gewerbeansiedlung voranzutreiben. Gewerbesteuereinnahmen sind deutlich gestiegen – mehr, als durch die reine Anhebung zu erwarten gewesen wäre. Dies heißt, dass wir Ansiedlungsgewinne haben und es den Unternehmen in Barsinghausen gut geht. Die Räte der Vergangenheit haben dafür Weichen gestellt. Der Plural ist gewollt. Nicht nur der Rat der letzten Wahlperiode hat daran seinen Anteil. Und auch Bürgermeister und Verwaltung haben ihren Teil beigetragen.

Der Rat hat weiter die Aufgabe, die Grundlagen für die zukünftige Entwicklung zu stellen, um die Gewerbesteuereinnahmen zu steigern. Die Einnahmen sind nach wie vor unterdurchschnittlich. Wir meinen nicht, dass wir den deutschland- oder auch niedersachsenweiten Durchschnitt brauchen. Calenberger sind sparsam und grundsolide. Wir müssen aber unsere Infrastruktur für die Zukunft fit machen, sanieren und unterhalten – dafür muss es reichen. Deshalb sehen wir die Ausweisung neuer Gewerbegebiete positiv, auch wenn das städtebauliche Erscheinungsbild dadurch nicht immer gewinnt.

Der Personalhaushalt hat unter dem Konsolidierungskonzept gelitten – dazu kommt inzwischen der Fachkräftemangel, der auch an unserer Stadt nicht vorbei geht. Da müssen wir jetzt gegensteuern. Insbesondere durch die neuen Kitas kommt es zu höheren Ausgaben. Wir bestätigen auch ausdrücklich den Weg, Personal selbst zu beschäftigen anstatt Aufgaben kompakt zu vergeben. Privatfirmen sind häufig flexibler und manchmal besser. Wir sehen jedoch einen mindestens kostenneutralen Mehrwert darin, zum Beispiel für Planung und Betreuung von Baumaßnahmen das Personal selbst zu beschäftigen. Die Kommunikation und der Wissenstransfer im Interesse der Stadt wird hierdurch gestärkt. Dafür stehen wir und wollen die guten Kräfte in unserem Rathaus halten und moderat im Sinne der Bürger wieder aufstocken.

Wir sind der Auffassung, dass die Stadt mit dem Gesamtprogramm den richtigen Weg eingeschlagen hat. Jetzt geht es darum mit Aufgenmaß und konzeptionell klug die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, um langfristig Erfolg zu haben.