Die Stadt hat finanziell überaus erfolgreiche Jahre gehabt und ihre hervorragende Lage in rund sechs Jahren wieder verspielt!
Thomas Struß, Mitglied der Finanzkommission und des Finanzausschusses für unsere Ratsfraktion Aktiv Für Barsinghausen, AFB-WG, weiß: „Wir müssen endlich konsequent handeln und auch Kurs halten!“
Zur Erinnerung:
2011 hatten die Fehlbeträge im Stadtsäckel ihren Höchststand mit -17 Millionen € erreicht. Im Jahr 2012 begann der Weg der Konsolidierung mit einem breiten Konsens der im Rat vertretenen Fraktionen. Durch Ausgabendisziplin und kluge Entscheidungen wurden in kurzer Zeit über 45 Millionen erwirtschaftet. Dann im Jahr 2017 der erfolgreiche Abschluss des Programms.
Im Jahr 2017 wurde ein Überschuss von 5,4 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Rücklagen waren auf 28 Millionen Euro angewachsen. Investitionen konnten ohne Kredite getätigt werden. In diesem Jahr wurde die Stadt mit der Genehmigung des Nachtragshaushaltes 2017 vorzeitig aus dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen entlassen.
Keine der Nachbarkommunen ist diesen Weg gegangen. Im Jahr 2017 haben sie Barsinghausen deshalb dann doch beneidet.
Sorglos aus dem Vollen geschöpft?
„Rund sechs Jahre später ist dieser Vorteil und der Lohn der damaligen Mühen aufgezehrt und verpufft,“ bringt es Kerstin Beckmann, Vorsitzende der AFB-WG Fraktion, auf den Punkt.
Hier einige Beispiele, des Eigenverschuldens der derzeitigen Ratsmehrheit:
- Das dringend nötige aber unnötig teuer finanzierte Wasserwerk
- Fachwerkhaus am Thie
- Entscheidung zur teuersten Variante der Wilhelm- Stedler Schule
Eine Strategie muss her!
Wir haben frühzeitig und mehrfach gewarnt! Investitionen, Neubauten und Sanierungen sind notwendig, mit:
- Augenmaß
- Blick auf die Machbarkeit
- einer klaren Zukunftsperspektive für eine nachhaltige Energieversorgung
- Blick auf die langfristige Finanzierbarkeit.
Ein striktes Kostencontrolling gehört für uns dazu.
Darauf zielen unsere Haushaltsanträge ab!
Hier gehts zu unseren Anträge zum Doppelhaushalt 2023 und 2024:
- Fördergeldermanagement
- Personalentwicklung
- interkommunale Zusammenarbeit Stadtbücherei
- Zentralisierung und nachhaltige Aufstellung der Infrastruktur
Unsere Klausur haben wir zusammen mit den Ratsmitgliedern der FDP durchgeführt. Mit den anderen Fraktionen werden wir unsere strategischen Ansätze beraten. „Nur wenn wir für die Umsetzung eine Perspektive sehen, werden wir dem Haushalt 2023/2024 zustimmen,“ bekräftigt Thomas Struß. Steuererhöhungen dürfen nur das letzte Mittel sein. Eine glaubhafte Perspektive zur Konsolidierung muss vorher geschaffen werden und zeigt sich im Willen der Ratsmehrheit!