Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung – wir greifen das Thema online- Übertragungen von Ratssitzungen wieder auf.
Mit der Fertigstellung der Wilhelm-Stedler-Schule soll auch ein Tagungsraum für den Rat mit moderner Konferenztechnik zur Verfügung stehen. Damit wird möglich, was wir schon 2021 gefordert haben. Dies greifen wir jetzt wieder auf, um es für die kommende Ratsperiode umzusetzen.
Onlineübertragungen von Ratssitzungen leisten nach unserer Auffassung einen wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Sie ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, politische Entscheidungsprozesse zu verfolgen und sich ein unmittelbares Bild von den Debatten ihrer gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu machen. Dadurch werden kommunale Entscheidungen nachvollziehbarer, das Interesse an lokalen Themen gestärkt und die Grundlage für einen offenen Dialog zwischen Politik und Bevölkerung geschaffen. Insbesondere Menschen, die aus beruflichen, familiären oder gesundheitlichen Gründen nicht persönlich an Sitzungen teilnehmen können, erhalten so einen niedrigschwelligen Zugang zur Kommunalpolitik.
Rückblick auf unsere Aktivität zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
Hier der Artikel und Antrag aus 2021 bei der Rückkehr zu Präsenzsitzungen nach der Pandemie:
Positives weiter fortführen: hybride Rats- und Ausschusssitzungen in Präsenz und online lässt die Digitalisierung inzwischen zu und wir haben gute Erfahrungen damit gemacht. Für eine noch bessere Bürgerbeteiligung wollen wir das beibehalten- AFB-WG: Bürgerbeteiligung weiter online!
Der Rat der Stadt Barsinghausen hat mit der 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt beschlossen Gremiensitzungen generell als Videokonferenz zuzulassen. Abgesehen von Anfangsschwierigkeiten hat sich das Verfahren bewährt und zu einer sehr regen Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern geführt. Für den September dieses Jahres ist es geplant, sowohl Ausschuss- wie auch Ratssitzungen wieder als Präsenzsitzungen stattfinden zu lassen. Im Rahmen einer lebendigen Debatte der Ratsmitglieder ist dies ausdrücklich zu begrüßen. Auch für die Öffentlichkeit sollte dies wieder möglich sein. Es wird von uns vorgeschlagen, zusätzlich zu Präsenzsitzungen dauerhafte Möglichkeiten zur Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger einzurichten. Dieses wäre als zusätzliches Angebot im Sinne weiterer Transparenz der Ratsarbeit und der Ermöglichung niederschwelliger Beteiligungsangebote zu verstehen. Grundsätzlich wäre es durch solche Hybridmodelle auch möglich, kurzfristig auf die jeweils aktuelle Pandemielage zu reagieren. Einen entsprechenden Antrag haben wir dem Bürgermeister in dieser Woche zugesandt.
Hier auch unser Antrag aus 2021