Das ist ein Grundprinzip der Arbeit von AKTIV FÜR BARSINGHAUSEN. Als Stadt wurden und werden uns oft zahlreiche Aufgaben von Land, Bund oder Region aufgebürdet. Dafür werden wir oft nicht mit den erforderlichen finanziellen Mitteln ausgestattet oder obere Instanzen ziehen sich aus wichtigen Bereichen zurück und überlassen den Kommunen die weitere Finanzierung gänzlich. Dagegen haben wir uns in unserer politischen Arbeit immer gewehrt. So haben wir Resolutionen zur Sicherstellung der Lehrgänge für die Feuerwehr oder zur ausreichenden und sofortigen Finanzierung der Integrationsarbeit gestellt. Wir unterstützen eine gerechteren Finanzierung der Kitas im Ausgleich zwischen Stadt und Region. Diese Anträge und Pressemitteilungen können Sie auf unseren Themenseiten „Ehrenamt & Feuerwehr“, „Integration“ und „Haushaltskonsolidierung“ nachlesen.
Ein weiteres Beispiel ist unsere Kritik an dem Rückzug des Landes aus der Finanzierung von Pro Beruf. Obwohl auch wir die Notwendigkeit sehen, diese wichtige Arbeit als Übergangslösung für 2017 aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren, wollen wir das Land hier nicht aus der Verantwortung lassen. Wir haben deshalb eine Erweiterung des entsprechenden Ratsbeschlusses in der letzten Ratssitzung gefordert. Damit wollen wir erreichen, dass der Rat der Stadt Barsinghausen die Landesregierung und den Landtag Niedersachsens auffordert, auch in den kommenden Jahren Landesmittel für die Berufsorientierung an der KGS Goetheschule, Lisa-Tetzner-Schule und der Bert-Brecht-Schule in vollem Umfang bereitzustellen.
Wir können als kleine Fraktion unsere Anträge im Rat nicht immer durchsetzen, dennoch werden wir weiterhin dafür kämpfen, dass die Städte und Gemeinden mit ihren finanziellen Nöten nicht alleine gelassen werden und auf das Konnexitätsprinzip pochen. Wir sind es unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig wieder selbst freiwillige Leistungen erbringeen zu können. Die Bereiche Kinder und Jugendliche, Soziales, Ehrenamt in den Vereinen, Sport und viele Bereiche, die unsere Stadt lebenswert machen, brauchen städtische Umterstützung. Wer also die Musik bestellt muss sie auch bezahlen, damit für unsere eigenen Aufgaben mehr übrig bleibt… .
Durch einen Appell oder eine Resolution wird sich sicherlich nicht sofort etwas ändern, aber: Wer nicht kämpft, hat schon verloren!